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Datenschutz: Meta droht mit Aus für Facebook und Instagram in Europa

In Europa könnte Facebook und Instagram das Aus drohen.
In Europa könnte Facebook und Instagram das Aus drohen. Bild: © stock.adobe.com - Julien Eichinger 2022

Der Konzern Meta droht damit, Facebook und Instagram in Europa zu schließen, wenn die Nutzerdaten von europäischen Nutzern nicht mehr in den USA verarbeitet werden dürfen. Europäische Politiker zeigen sich von der Drohung bisher unbeeindruckt.

Der Grund für Metas Drohung ist eine möglicherweise bevorstehende Änderung des EU-US Privacy Shield, einem Pakt zur Regelung des transatlantischem Datenverkehrs, berichtet PetaPixel. Dieser erlaubt es US-Unternehmen, momentan noch relativ leicht an Nutzerdaten aus Europa zu kommen und diese in den USA auszuwerten. Der Europäische Gerichtshof erklärte den Pakt jedoch bereits im Juli 2020 für ungültig, da Nutzer befürchteten, dass ihre Daten in den USA nicht sicher seien.

USA und EU werden sich beim neuen Pakt nicht einig

Aktuell befinden sich die USA und die EU in Verhandlungen für einen neuen Datenpakt. Allerdings können sich beide Seiten bisher nicht auf gemeinsame Konditionen einigen. Scheitern die Verhandlungen, könnte dies für US-Firmen enorme Auswirkungen haben. Möglicherweise dürften Daten von EU-Bürgern dann nicht mehr in die USA übertragen und dort verarbeitet werden. Und genau das befürchtet Meta, der Dachkonzern von Facebook und Instagram.

Mark Zuckerberg droht mit Einstellung der Meta-Dienste

Im Geschäftsbericht warnte Meta-Chef Mark Zuckerberg bereits, dass das Unternehmen sich nicht mehr auf den jetzigen Pakt berufen könne, sobald eine neue Regelung in Kraft tritt. Dies würde wahrscheinlich bedeuten, dass Produkte und Dienste in Europa nicht mehr angeboten werden können.

Ein Sprecher von Meta kommentierte gegenüber der Website Euronews: "Wir haben absolut kein Verlangen und keine Pläne, uns aus Europa zurückzuziehen, aber die Realität ist, dass Meta und viele andere Unternehmen, Organisationen und Dienste auf Datenübertragungen zwischen der EU und den USA angewiesen sind".

EU-Politiker zeigen sich unbeeindruckt

EU-Politiker reagierten bisher recht gelassen auf Metas Drohung, Facebook und Instagram in Europa einzustellen, berichtet 9to5Mac. Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck sagte im Gespräch mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire, dass er schon seit vier Jahren auf Facebook und Twitter verzichte und sein Leben seither fantastisch sei. Le Maire ergänzte, dass er seine Ansicht bestätigen könne. "Wir können sehr gut ohne Facebook leben", so der französische Wirtschaftsminister.

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