iPhone-Kopie: Samsung verliert im Patentstreit & muss zahlen

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung dauert jetzt schon etwa vier Jahre. Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung dauert jetzt schon etwa vier Jahre. (© 2015 picture alliance / dpa)

In dem seit vier Jahren andauernden Patentstreit mit Apple hat Samsung eine schmerzhafte Niederlage einstecken müssen. Ein Richter in Washington hat den Koreanern jetzt untersagt, bestimmte Funktionen in ihre Galaxy-Smartphones einzubauen.

Das Berufungsgericht in Washington ist in seinem Urteil der Ansicht, dass Samsung bestimmte Funktionen wie das Wischen zum Entsperren des Geräts, die Autokorrektur oder Quicklinks widerrechtlich verwendet und dabei Patente von Apple verletzt habe. Das Gericht ist der Meinung, dass Samsung Apple geschadet habe, weil der Konzern im Markt gegen seine eigenen Erfindungen konkurrieren musste, schreibt Bloomberg.

Patentstreit Apple-Samsung: Auswirkungen noch unklar

Welche Auswirkungen der neuerliche Richterspruch haben wird, ist noch nicht klar. Nachdem es Apple in den letzten Jahren verschiedentlich gelungen war, Verkaufsverbote vor allem für Tablets in manchen Ländern zu erwirken, könnte das neue Urteil nach Ansicht von Experten erneut dazu herhalten. Vor allem aber dürfte Apple jetzt in den Verhandlungen mit den Koreanern um die Schadenersatzhöhe wieder einige Giftpfeile mehr im Köcher haben. Es muss jedenfalls niemand befürchten, dass er sein Samsung-Smartphone etwa nicht mehr benutzen darf.

Denn da es in der jetzt getroffenen Entscheidung vor allem um ältere Modelle wie das Samsung Galaxy S2 geht, die längst nicht mehr angeboten werden, sind konkrete Folgen für die Kunden und auch für Samsung nicht zu erwarten. In Deutschland ohnehin auch deshalb nicht, da der Bundesgerichtshof erst kürzlich etwa das Apple-Patent zum Entsperren von Touchscreens per Wischgeste für nichtig erklärt hatte.