Marke "App Store": Apple verliert Rechtsstreit in Australien

Niederlage für Apple: Der Begriff "App Store" gehört allen. Niederlage für Apple: Der Begriff "App Store" gehört allen. (© 2014 picture alliance / HOCH ZWEI)

Schlappe für Apple: Der australische Bundesgerichtshof hat einen Antrag des Konzerns abgelehnt, den Begriff "App Store" rechtlich schützen zu lassen. Bedeutet: Auch andere Unternehmen dürfen diese Bezeichnung verwenden.

Wie Mashable berichtet, verlor Apple in Australien nun einen jahrelangen Rechtsstreit, in dem es um die Verwendung des Begriffs "App Store" ging. Apple wollte diese Bezeichnung markenrechtlich schützen lassen. Wäre das Gericht dieser Forderung nachgekommen, hätte nur noch der US-Konzern diesen Begriff verwenden dürfen. Das wies der australische Bundesgerichtshof nun ab – jeder Anbieter darf damit weiterhin frei die Bezeichnung "App Store" verwenden.

Apple wollte "App Store" schon 2008 schützen lassen

Bereits im Jahr 2008 reichte Apple in Australien den Antrag ein, die alleinigen Rechte am Begriff "App Store" zu erhalten. Das lehnte das australische Handelsregister 2013 ab. Gegen diese Entscheidung legte Apple Berufung ein – und verlor nun ein weiteres Mal vor dem Bundesgerichtshof. Wie der Vorsitzende Richter David Yates entschied, sei die Bezeichnung "App Store" nicht charakteristisch für Apple. Weder habe das kalifornische Unternehmen den Begriff geprägt noch ihm eine neue Bedeutung gegeben – denn "App" hat ja bekanntlich nichts mit Apple zu tun, sondern steht für "Applikation". Kurios: An dem Begriff "Appstore" ohne Leerzeichen hält Apple aber durchaus die Namensrechte. Mitbewerber dürfen diese leicht abgewandelte Formulierung also tatsächlich nicht benutzen.

US-Konzern muss Prozesskosten tragen

Außerdem entschied das Gericht, dass Apple die Kosten für den Prozess zu tragen habe. Wie hoch diese ausfallen, ist offiziell nicht bekannt. Einem Bericht des Sydney Morning Herald zufolge wird das US-Unternehmen für den abgewiesenen Einspruch aber zwischen 100.000 und 200.000 australische Dollar zahlen müssen.