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EuGH-Urteil erklärt, wann Streaming strafbar ist

Mit dem neuen EuGH-Urteil könnten auf viele Nutzer unangenehme Zeiten zukommen.
Mit dem neuen EuGH-Urteil könnten auf viele Nutzer unangenehme Zeiten zukommen. (©Daviles/Thinkstock 2017)

Streaming aus dubiosen Quellen ist ab sofort eine noch schlechtere Idee als bisher. Ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat die bisherige Grauzone endgültig abgeschafft und sagt ganz klar: Streaming ist in vielen Fällen illegal und damit strafbar.

Filme, Serien oder vielleicht sogar Fußballspiele mal eben online streamen? Viele Portale bieten das inzwischen an. Doch wie es um die tatsächliche Urheberrechtslage bestellt ist, war dabei lange unklar. Nutzer von Portalen wie kinox.to bewegten sich in einer rechtlichen Grauzone. Ein neues Urteil des EuGH stellt jetzt fest: Auch die Nutzer machen sich strafbar, wenn sie von der Rechtswidrigkeit des genutzten Streams wussten, oder davon hätten wissen müssen.

Streaming ist strafbar: Was bedeutet das für die Nutzer?

Das ist zum Beispiel immer dann eindeutig der Fall, wenn ein Anbieter ausdrücklich damit wirbt, auch bisher nicht legal verfügbare Inhalte zum Streaming bereitzuhalten. Doch auch wenn der Betreiber nicht ausdrücklich darauf hinweist, die Streams aber offensichtlich bei keiner legalen Quelle zu haben sind, muss den Nutzern klar sein, auf was sie sich einlassen.

Eine große Abmahnwelle erwarten Experten momentan trotzdem nicht. "Nutzer können nur über ihre IP-Adresse zurückverfolgt werden. Genau diese IP-Adresse ist jedoch nur dem illegalen Portal bekannt, welches meist anonym operiert und oft keine IP-Adressen speichert", fasst Christian Solmecke, Rechtsanwalt aus Köln, die Sachlage zusammen. In einigen Fällen sei es der Polizei aber trotzdem schon gelungen, die Adressen von Nutzern zu ermitteln. "In solchen Fällen müssen zumindest die Premiumnutzer, die Geld für den Dienst zahlen [...] mit Forderungen der Rechteinhaber rechnen."

EuGH-Urteil: Abmahnkosten wohl im moderaten Bereich

Weil beim Streaming aber keine Daten illegal gespeichert oder sogar aktiv weiterverbreitet, sondern nur konsumiert werden, würden die Strafen in solchen Fällen aber eher niedrig ausfallen. "Die Abmahnkosten sind seit einiger Zeit auf etwa 150 Euro im Privatbereich gedeckelt, der Schadenersatz pro konsumierten Film dürfte bei etwa 5 bis 10 Euro liegen", schätzt Solmecke.

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