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Huawei-Sanktionen: Was bedeuten Trumps Lockerungen?

Die Lockerung der Huawei-Sanktionen durch die USA scheint nur eingeschränkte Konsequenzen zu haben (hier das Huawei P30).
Die Lockerung der Huawei-Sanktionen durch die USA scheint nur eingeschränkte Konsequenzen zu haben (hier das Huawei P30).

Offenbar haben die Lockerungen des Huawei-Banns durch US-Präsident Trump nur wenig Folgen. Das chinesische Unternehmen bleibt weiterhin auf der Schwarzen Liste der US-Regierung und lediglich der Handel mit einer bestimmten Art von Produkt ist wieder eingeschränkt erlaubt.

Zunächst war die konkrete Bedeutung der Lockerung der Huawei-Sanktionen durch US-Präsident Donald Trump unklar – und das nicht nur für die Presse, sondern auch für die verantwortlichen US-Behörden. Inzwischen haben diese jedoch eine E-Mail zum Thema von John Sonderman, dem Deputy Director des Office of Export Enforcement des Handelsministeriums, erhalten, wie Reuters schreibt.

Huawei bleibt auf der Schwarzen Liste

In der Mail steht, dass sich Huawei noch immer auf der "Entity List" befindet – also auf der Liste mit Unternehmen, für die strenge Handelsbeschränkungen gelten. Die Beamten sollen Anträge Huaweis für Handelslizenzen unter der üblichen Annahme prüfen, dass sie eher abgelehnt werden ("presumption of denial"). Das bedeutet eine strenge Untersuchung. Inzwischen ist außerdem bekannt geworden, in welchem Bereich die Sanktionen gelockert werden sollen – und wo nicht.

Der Handelsberater des Weißen Hauses, Peter Navarro, äußerte sich nämlich konkreter zum Thema, so dw.com. "Alles, was wir im Grunde genommen getan haben, ist, den Verkauf von Chips an Huawei zu erlauben, aber das sind Low-Tech-Komponenten, die die nationale Sicherheit nicht beeinträchtigen." Zwar dürfe Huawei wieder diese Massenware bei US-Unternehmen einkaufen, aber 5G-Equipment ist weiterhin ausgeschlossen. Wie es um die Google-Lizenzen für Android steht, ist weiterhin unbekannt.

USA möchte die "Führung bei 5G übernehmen"

Navarro erklärte zudem laut dw.com gegenüber CNBC: "Präsident Trump ist fest entschlossen, dafür zu sorgen, dass die USA die Führung bei 5G übernehmen. Die Stärkung von Unternehmen wie Nokia und Ericsson in Europa wird zu diesem Prozess beitragen." Das klingt zwar nach einer rein ökonomisch-protektionistischen Motivation, aber US-Behörden wie die CIA melden schon seit Jahren auch Sicherheitsbedenken an, wenn es um den Handel mit Huawei und einigen andere chinesischen Tech-Unternehmen geht.

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