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iPhone 6s: Apple wird wegen Akku-Technik verklagt

Apple wird wegen Patentrechtsverletzungen verklagt.
Apple wird wegen Patentrechtsverletzungen verklagt. (© 2016)

Ist die Ladetechnik für den Akku beim iPhone 6s abgekupfert? Eine Klage beschäftigt sich nun mit einer angeblichen Verletzung von Patentrechten im Zusammenhang mit Apples Smartphones.

Ein texanisches Unternehmen namens Somaltus LLC hat laut 9to5Mac Klage gegen Apple eingereicht. Gegenstand der angeblichen Verletzung von Patentrechten ist eine Schnellladetechnik, wie sie beispielsweise im iPhone 6s verwendet wird: Ist der Akku weniger als 80 Prozent gefüllt, wird er schneller geladen. Danach verlangsamt sich der Ladeprozess automatisch, um den Akku weniger zu belasten.

Smartphones oder Tables werden im Patent nicht genannt

Das entsprechende Patent bezieht sich ursprünglich lediglich auf Fahrzeugbatterien, Somaltus hatte sich erst kürzlich außergerichtlich mit Herstellern wie Ford und Nissan auf Entschädigungszahlungen geeinigt. Offenbar versucht das Unternehmen nun noch mehr aus der Angelegenheit herauszuholen und reichte Klage gegen Apple und weitere Hersteller wie Asus, Lenovo, Samsung, Sony oder Toshiba ein. Im Text des Patents mit der Nummer 7.567.386 ist allerdings weder die Rede von Smartphones noch von Tablets.

Texas ist bekannt für Klagen durch "Patent-Trolle"

Das registrierte Patent erwarb Somaltus von einem Unternehmen namens Snap-On Technologies, welches die Erfindung bereits 2010 angemeldet hatte. Das Unternehmen selbst verkauft keinerlei Produkte und unterhält auch keine Online-Präsenz, scheint aber mit ähnlichen Klagen gutes Geld verdient zu haben. Texanische Gerichte sind zudem für zwielichtige Patent-Klagen bekannt, da die Urteile dort oft gegen große Unternehmen ausfallen.

Kommt es nun zum Rechtsstreit?

Nun stellt sich die Frage, ob Apple den Rechtsstreit vor Gericht austrägt oder sich gegen Geld außergerichtlich einigt – eine Option, die die Computerfirma aus Kalifornien bei ähnlichen Klagen in der Vergangenheit nur ungern wahrnahm. Diese Wehrhaftigkeit führte allerdings nicht immer zum gewünschten Erfolg: Erst 2015 musste Apple fast 533 Millionen US-Dollar an eine Firma zahlen, welche ihre Patente durch die Zahlungsmechanismen in iTunes verletzt sah. Andere Hersteller hatten sich ohne Verfahren geeinigt, um Gerichtskosten und schlechte Presse zu vermeiden.

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