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Patentklage gegen Apple: 3D Touch geklaut?

Hat Apple mit 3D Touch ein Patent des Unternehmens Immersion verletzt?
Hat Apple mit 3D Touch ein Patent des Unternehmens Immersion verletzt? (©TURN ON 2015)

Das Unternehmen Immersion hat in den USA eine Klage gegen Apple eingereicht. Der Grund: Der iPhone-Hersteller verletze mit seinen Produkten Patente der Firma. Gegenstand der Patentklage ist unter anderem die 3D Touch-Technologie des iPhone 6s. Sogar ein Importstopp wird gefordert.

Hersteller Immersion ist auf Techniken rund um haptisches Feedback spezialisiert – und überzieht Apple in den USA jetzt mit einer Klage. Das berichtet Business Wire. Folgende Produkte von Apple sind Bestandteil der Rechtsstreitigkeit: das iPhone 6, das iPhone 6 Plus, das iPhone 6s, das iPhone 6s Plus und die Apple Watch. Doch nicht nur Apple, auch AT&T und AT&T Mobility werden in der Mitteilung als Beklagte genannt. Das iPhone und die Apple Watch sollen gegen zwei Patente mit der Bezeichnung "Haptisches Feedback-System mit gespeicherten Effekten" sowie "Methode und Apparatur für die Bereitstellung taktiler Sinneseindrücke" verstoßen.

iPhone 6s verstößt laut Immersion mit 3D Touch gegen Patent

Ein weiteres Schutzrecht verletze Apple nach Ansicht von Immersion mit dem iPhone 6s und der 3D Touch-Technologie. Konkret geht es im Fall der Force Touch-Weiterentwicklung um das Patent, welches das "Interaktivitätsmodell für geteiltes Feedback auf mobilen Geräten" beschreibt. CEO Victor Vegas von Immersion erklärt, das Unternehmen wolle sein Ökosystem und seine Investitionen schützen. Mehr als 20 Jahre habe man dafür gearbeitet, "um Lösungen zu entwickeln und ein Ökosystem aus Inhalten und Wiedergabegeräten aufzubauen".

Neben Schadenersatz droht Apple sogar ein Importstopp

Apple droht durch eine mögliche Verletzung der Patente nicht nur ein Schadenersatz in noch nicht bezifferter Höhe, auch ein Importverbot für die betroffenen Produkte stehe im Raum. Noch dazu fordere Immersion von Apple, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware wird die Vorwürfe prüfen. Auch die Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) ist eingeschaltet.

Erst im vergangenen September führte Apple im Zuge der Veröffentlichung des iPhone 6s und des iPhone 6s Plus seine 3D Touch-Technik ein.

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