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Qualcomm & Apple: Jetzt streiten sie schon über eine Pressemitteilung

Qualcomm beschwerte sich über Apples Auslegung des Verkaufsverbot und bekam Recht.
Qualcomm beschwerte sich über Apples Auslegung des Verkaufsverbot und bekam Recht.

Qualcomm lässt im Streit mit Apple nicht locker und kann wieder einen kleinen Sieg über den Smartphone-Hersteller verbuchen. Der US-amerikanische Chip-Hersteller hatte sich über eine von Apples Pressemitteilungen beschwert.

Der Streit zwischen Qualcomm und Apple hat mittlerweile so große Ausmaße angenommen, dass nun sogar um nicht eindeutige Formulierungen in Pressemitteilungen gestritten wird. Konkret ging es Qualcomm um die Meldung, die Apple nach dem Verkaufsverbot für das iPhone X, das iPhone 7 und das iPhone 8 in Deutschland veröffentlichte. Dort hieß es zwar, dass Apple selbst den Verkauf der Geräte einstelle, die Modelle aber weiterhin bei Resellern verfügbar seien. Qualcomm wandte sich erneut an das Landgericht München und bekam Recht, wie MacRumors berichtet.

"Pressemitteilung ist irreführend"

Qualcomm hatte im Dezember 2018 vor dem Landgericht München ein komplettes Verkaufsverbot für iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X in Deutschland erwirkt. Apple schien das Verbot aber etwas anders gedeutet zu haben, denn in der folgenden Pressemitteilung des Smartphone-Herstellers hieß es, dass die besagten Modelle weiterhin bei Mobilfunkanbietern und Resellern verfügbar seien. Apple kündigte nur an, dass das iPhone 7 und iPhone 8 seit dem Urteil nicht mehr in den eigenen Läden in Deutschland zu haben sei.

Qualcomm klopfte deshalb noch einmal beim Landesgericht München an die Tür und legte Beschwerde ein. Der zuständige Richter gab dem Chiphersteller nun recht. Die Pressemitteilung sei irreführend und enthalte Aussagen, die zumindest potenziell über die Verfügbarkeit der Waren täuschen, urteile er. Das Gericht forderte Apple daraufhin auf, die Pressemitteilung in jetziger Form nicht weiterzuverbreiten.

Apple entgeht mit Software-Update knapp einem Verkaufsverbot in China

Qualcomm konnte auch in einen Prozess in China  Verstöße von Apple gegen das Patentrecht geltend machen. Dort hatten die Kalifornier ein Verkaufsverbot für iPhone 7 und iPhone 8 aber über ein Software-Update, das patentierte Inhalte von den iPhones entfernte, abwenden können.

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