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Samsung zahlt Apple 548 Millionen Dollar im Patentstreit

Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen wichtigen Erfolg erzielt.
Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen wichtigen Erfolg erzielt. (©TURN ON 2015)

Seit mittlerweile fast fünf Jahren streiten sich Apple und Samsung vor Gericht um mögliche Patentverletzungen. Jetzt scheint Samsung nachzugeben: Der südkoreanische Konzern willigte ein, 548 Millionen US-Dollar an das Unternehmen aus Cupertino zu zahlen. Allerdings könnte ein Teil der Summe später zurückgefordert werden.

Nach fünf Jahren vor Gericht geht es plötzlich ganz schnell. Bis zum 14. Dezember will Samsung die Summe von 548 Millionen US-Dollar an Apple überweisen – sofern die Rechnung des iPhone-Konzerns bis zum Wochenende eingeht. Das berichtet unter anderem The Verge unter Berufung auf die veröffentlichten Unterlagen des zuständigen US-Gerichts. In dem Jahre währenden Patentstreit um verletzte Design-Patente markiert das einen bedeutenden Erfolg für Apple.

Samsung könnte einen Teil von Apple zurückfordern

Ganz geschlagen gibt sich Samsung allerdings nicht. Der südkoreanische Smartphone-Hersteller behält sich weiterhin vor, einen Teil der halben Milliarde US-Dollar zurückzufordern, sollte das Urteil in weiteren Verfahren noch angepasst werden. Patentanalyst Florian Müller hält laut The Verge ein Berufungsverfahren für wahrscheinlich.

Die Summe von 548 Millionen US-Dollar, die Samsung nun einwilligte zu zahlen, ist weit entfernt von der ursprünglichen Forderung Apples in Höhe von 2,5 Milliarden Dollar. Der iPhone-Konzern reichte im Frühjahr 2011 Klage gegen den koreanischen Konkurrenten ein, weil dieser Smartphone-Patente verletzt habe. Dabei ging es unter anderem um Zoom- und Multigesten-Features auf Smartphone- und Tablet-Displays. Im Herbst 2012 sprach ein Geschworenengericht Apple dann rund eine Milliarde zu. Berechnungsfehler führten jedoch zu neuen Verfahren, die Gesamtsumme sank zunächst auf 930 Millionen Dollar, im Mai 2015 schließlich auf 548 Millionen.

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