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US-Unternehmen umgehen zum Teil den Huawei-Bann

Einige US-Unternehmen liefern wieder Chips an Huawei für Smartphones und andere Geräte (hier das P30 Lite).
Einige US-Unternehmen liefern wieder Chips an Huawei für Smartphones und andere Geräte (hier das P30 Lite).

Einige US-amerikanische Chip-Hersteller wie Intel und Micron beliefern Huawei wieder mit ihren Chips. Das ist unter bestimmten Umständen offenbar zulässig im Rahmen des Dekrets von US-Präsident Trump. Wie es mit dem Huawei-Bann weitergeht, könnte sich bereits am Samstag entscheiden.

Der sogenannte "Huawei-Bann" verbietet den Handel von US-Unternehmen mit Huawei wohl nicht vollständig. Dieser Auffassung ist jedenfalls Kevin Wolf von der US-amerikanischen Rechtsanwaltsfirma Akin Gump, der früher ein Beamter des Handelsministeriums gewesen ist, wie die New York Times schreibt. Wolf berät die betroffenen US-Unternehmen. Er glaubt, dass sie Huawei weiterhin mit Chips beliefern dürfen, sofern zwei Kriterien erfüllt sind.

Handel unter bestimmten Bedingungen offenbar erlaubt

Erstens dürfen die Chips nicht in den USA hergestellt werden und zweitens dürfen sie keine Technologie enthalten, die amerikanische Sicherheitsinteressen gefährden könnte. Ferner haben die Unternehmen gegenüber Huawei keine Dienstleistungen anzubieten, und seien es nur Anleitungen zum Einbau der Chips, sondern sie dürfen nur die Hardware für die chinesische Firma herstellen. "Das ist kein Schlupfloch oder eine Interpretation, weil es keine Mehrdeutigkeit gibt", so Wolf gegenüber der New York Times. "Es ist einfach nur merkwürdig."

Gespräche zwischen den USA und China am Samstag

Allerdings kritisierte Garrett Marquis, der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der Vereinigten Staaten, das Vorgehen. Er halte es für "verstörend", dass ein ehemaliger Beamter des Handelsministeriums Unternehmen dabei helfen sollte, Exportkontrollgesetze zu umgehen. China erstellt gerade selbst eine Liste mit "unzuverlässigen Entitäten" und droht, US-Unternehmen wie Microsoft, Dell und Apple zu bestrafen. Offenbar erwartet China, dass die Unternehmen sich bei der US-Regierung für ein Ende des Huawei-Banns einsetzen.

US-Präsident Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping werden voraussichtlich am Samsung beim G20-Gipfel in Japan ausführlich über den Handelskrieg und den Huawei-Bann sprechen.

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