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[Update] Patentstreit: iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland in Kraft

Das iPhone 8 Plus wird in Deutschland (vorerst) nicht mehr verkauft.
Das iPhone 8 Plus wird in Deutschland (vorerst) nicht mehr verkauft.

Apple wird seine Smartphones der Modellreihen iPhone 7 und iPhone 8 vorerst nicht mehr in Deutschland verkaufen. Grund ist ein Verkaufsverbot, das im Zuge eines Patentstreits mit dem Chip-Hersteller Qualcomm verhängt wurde.

Update vom 4. Januar 2019, 14:51 Uhr: Das Verkaufsverbot für iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X ist mittlerweile in Kraft getreten. Wie Qualcomm am Donnerstag laut heise.de mitteilte, seien Wertpapiere mit einem Wert von 1,34 Milliarden Euro als Sicherheitsleistung hinterlegt worden.

Update vom 21. Dezember 2018, 14:55: Wie unter anderem der Tagesspiegel berichtet, hat das Verkaufsverbot einen Tag nach dem Urteil offenbar noch keine unmittelbaren Konsequenzen für Apple. iPhone 8 und iPhone 7 sind im Online-Shop des Herstellers weiterhin verfügbar. Das Urteil wird wohl erst dann vollzogen, wenn Qualcomm die Sicherheitsleistung als Pfand für den Fall hinterlegt hat, dass Apple in der nächsten Instanz seinerseits von Qualcomm Schadensersatz verlangen kann. Das Unternehmen hat zwar bereits angekündigt, das Geld in den nächsten Tagen einzuzahlen – so lange kann Apple allerdings noch weiter die iPhones verkaufen.

Ursprünglicher Artikel vom 20. Dezember 2018: Die Sache ist ernst: Nachdem das Landgericht München am Donnerstag ein Verkaufsverbot für diverse iPhone-Modelle ausgesprochen hat, zieht der Konzern nun Konsequenzen. Die Modelle iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8 und iPhone 8 Plus werden in Deutschland ab sofort nicht mehr im Apple Store verkauft. Dies teilte ein Sprecher des Unternehmens am Donnerstag laut CNBC mit.

Apple und Qualcomm streiten um Patente

Hintergrund des Verkaufsverbotes ist ein Patentstreit zwischen Apple und dem Chiplieferanten Qualcomm. Dieser wirft Apple die Verletzung wichtiger Patente vor, die den Energieverbrauch der Telekommunikations-Chips verbessern. Von dem Verkaufsverbot betroffen ist theoretisch auch das iPhone X, das aber ohnehin nicht länger von Apple angeboten wird.

Qualcomm und Apple streiten sich bereits seit Jahren in mehreren Ländern wegen wichtiger Patente. Ursprünglich hatte dabei Apple die Klagewelle gegen den Chiphersteller losgetreten und diesem zu hohe Gebühren für die Nutzung von Patenten vorgeworfen. Im Gegenzug hatte Qualcomm mehrere Klagen gegen Apple wegen der Verletzung von Patentrechten angestrengt. Zuletzt hatte dabei bereits ein Gericht in China ein Verkaufsverbot gegen mehrere iPhone-Modelle ausgesprochen, das jedoch noch nicht in Kraft getreten ist.

Qualcomm gewährt Apple keine Gnadenfrist

Unklar ist derzeit, ob das Verkaufsverbot für die iPhones dauerhaft in Kraft bleibt. Apple hat bereits angekündigt, gegen das Urteil des Landgerichts München in Berufung zu gehen. Das Verkaufsverbot konnte dennoch umgehend in Kraft treten, weil Qualcomm für die unverzügliche Durchsetzung eine Sicherheitsleistung in Höhe von 668,4 Millionen Euro für jedes der zwei beim Landgericht anhängigen Patentverfahren gezahlt hat. Qualcomm selbst behauptet zudem, dass sich die Patentverletzung zumindest nicht über ein Softwareupdate beheben lässt.

Nicht betroffen sind übrigens die neueren iPhone-Modelle iPhone XS, iPhone XS Max und iPhone XR. In diesen Geräten verwendet Apple eine andere Technologie in den Telekommunikations-Chips.

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