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Weitere Klage von Qualcomm gegen Apple in Deutschland abgewiesen

Qualcomm neueste Klage wurde zwar abgewiesen, das Verkaufsverbot für Apples iPhone 7 und iPhone 8 besteht aber immer noch.
Qualcomm neueste Klage wurde zwar abgewiesen, das Verkaufsverbot für Apples iPhone 7 und iPhone 8 besteht aber immer noch.

Qualcomm hat in Deutschland erneut versucht, Apple wegen einer Patentverletzung vor Gericht zu ziehen. Das zuständige Landesgericht Mannheim wies die Klage gegen den iPhone-Hersteller aber ab. Das bestehende Verkaufsverbot für einige iPhone-Modelle bleibt jedoch weiterhin bestehen.

Der Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm wird mittlerweile in mehreren Ländern ausgetragen. Inzwischen treffen sich die beiden Unternehmen fast regelmäßig in den USA, China und Deutschland vor Gericht. Vor dem Landgericht München konnte Qualcomm zunächst einen Sieg erringen, was zu einem Verkaufsstopp für iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X in Deutschland führte. In Mannheim wurde nun jedoch Qualcomms Klage abgewiesen. Die neuen Vorwürfe einer Patentverletzung seien laut Gericht unbegründet, wie Reuters berichtet.

Qualcomm will gegen Entscheidung in Berufung gehen

Der Prozess von Mannheim war nur einer von vielen, die Qualcomm gegen Apple führt. Mit der aktuellen Entscheidung des Gerichts ist der Chip-Hersteller natürlich äußerst unzufrieden und kündigte deshalb an, in Revision zu gehen.

Don Rosenberg, Qualcomms Vizepräsident, gab in einer Stellungnahme an, dass Apple in der Vergangenheit Patente bereits mehrfach verletzt habe. Sein Unternehmen widerspreche dem Urteil des Mannheimer Gerichts und werden weiterhin weltweit seine Rechte bezüglich geistigen Eigentums durchsetzen.

Apple hingegen gab keine Stellungnahme zum Urteil des Gerichts ab.

Apple geht gegen vorheriges Urteil vor

Trotz des Siegs gegen Qualcomm ist Apple natürlich weiterhin mit der jetzigen Situation unzufrieden, denn das Verkaufsverbot für das iPhone 7 iPhone 8 und iPhone X in Deutschland besteht immer noch. Deshalb wollen die Kalifornier gegen dieses Urteil in Revision gehen.

Qualcomm hat sich für die Auseinandersetzung aber bestens gerüstet. Das Unternehmen hat 1,34 Milliarden Euro als Sicherheit beiseitegelegt, um das Verkaufsverbot weiterhin aufrechtzuerhalten.

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