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Blitzer-App legal? Das ist erlaubt – und das verboten

Blitzer-Apps am Steuer: Das kann schnell teuer werden.
Blitzer-Apps am Steuer: Das kann schnell teuer werden. (©Thinkstock/iStock/Rostislav_Sedlacek 2017)

Smartphone-App installieren und vor Blitzern gewarnt werden – so einfach können Autofahrer unschönen und vor allem teuren Blitzerfotos entgehen. Doch: Ist eine Blitzer-App legal? Dieser Frage gehen wir im Folgenden nach.

Wer auf den Straßen in Deutschland mit überhöhter Geschwindigkeit unterwegs ist, riskiert nicht nur seine eigene Sicherheit, sondern auch die anderer Verkehrsteilnehmer – und obendrein noch, geblitzt zu werden. Das Ergebnis: Ein unschönes Blitzerfoto samt Bußgeldbescheid und je nach Umfang der Geschwindigkeitsüberschreitung auch noch ein oder mehrere Punkte in der Verkehrssünderdatei Flensburg, mitunter sogar ein Fahrverbot. Verhindern kann man das leicht: am besten durch Einhaltung der Tempolimits, alternativ auch durch Blitzer-Apps oder entsprechende Hinweise im Navigationssystem. Doch funktioniert das so einfach oder ist die Blitzer-App verboten?

Das sagt die Straßenverkehrs-Ordnung dazu

Hinweis
Dieser Artikel stellt keine Rechtsberatung dar und kann auch keine Rechtsberatung ersetzen.

Ein Blick auf den Gesetzestext schafft etwas Klarheit. So heißt es in § 23 StVO: "Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte)." Was zunächst eindeutig klingt, ist auf den zweiten Blick gar nicht mehr so klar. Denn: Blitzer-Apps suchen nicht aktiv nach Blitzergeräten, sondern arbeiten primär mit den Standortdaten von 4300 stationären Blitzern. Wer erwischt wird, riskiert ein Bußgeld in Höhe von 75 Euro und Punkte in Flensburg. Ohnehin dürfen Autofahrer ein Smartphone während der Fahrt nicht bedienen, auch im Stand nicht, wenn der Motor eingeschaltet ist.

Neben den stationären Blitzern warnen Apps häufig auch vor mobilen Blitzern. Das geschieht auf Basis elektronischer Karten. GPS-Ortung und eines Meldesystems. Nutzer melden somit Blitzerstandorte, durch weitere öffentliche Quellen wird der Datenbestand aufgestockt. Wenn man sich einem Blitzerstandort nähert, warnt die App automatisch vor dem Gerät. Die Zuverlässigkeit lässt mitunter aber zu wünschen übrig. Oftmals werden mobile Blitzer zu spät gemeldet und längst verschwundene Blitzer wiederum viel zu spät abgemeldet – verlassen kannst Du Dich auf Blitzer-Apps also nicht in vollem Umfang.

Experten raten von Blitzer-Apps ab

Ob eine Blitzer-App erlaubt ist oder nicht, darüber sind sich Experten nicht vollends einig. Das Problem: Finale Gerichtsurteile, ob Blitzer-Apps legal sind, gibt es bislang nicht. Ob ein Smartphone tatsächlich dafür bestimmt ist, "Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen", wird aufgrund der vielfältigen Einsatzgebiete von vielen Personen bezweifelt. ADAC-Verkehrsrechtsexperte Markus Schäpe rät laut Auto Zeitung etwa dazu, einen Radarwarner in Navigationsgeräten direkt nach dem Kauf auszuschalten. Wichtig sei, dass der Fahrer vor Erreichen einer Messstelle nicht automatisch gezielt davor gewarnt werde.

Blitzer-Apps verboten: Das sind die Alternativen

Was problemlos möglich ist: Vorab für die jeweilige Route eine entsprechende Liste aus dem Internet ausdrucken und während der Autofahrt mitführen. Per Radio kannst Du Dich ebenso vor Blitzern warnen lassen. Diese werden regelmäßig und völlig legal im Radio durchgegeben. Kurios: Beifahrer dürfen Blitzerwarner zwar nutzen, diese Informationen aber offiziell nicht an den Führer des Fahrzeuges weitergeben. Vor einigen Jahren haben sich Politiker von CDU und FDP für eine Legalisierung von Blitzer-Apps während des Autofahrens starkgemacht. Passiert ist bekanntlich bis heute nichts. So bleiben Blitzer-Apps bis heute eine Grauzone, über deren rechtmäßigen Einsatz im Zweifel ein Gericht entscheiden muss.

Zusammenfassung

  1. Vom Einsatz von Blitzer-Apps ist eher abzuraten, wenngleich die Rechtslage nicht vollends eindeutig diesbezüglich ist
  2. Wer erwischt wird, riskiert 75 Euro Bußgeld und Punkte in Flensburg
  3. Alternative 1: Blitzeransagen im Radio verfolgen
  4. Alternative 2: Route mit fest installierten Blitzern ausdrucken und mit sich führen
  5. Beifahrer dürfen Radarwarner-Apps nutzen, diese Informationen aber nicht an den Fahrer weitergeben

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